Der Kasseler „Zissel“ ist das größte Volksfest in Nordhessen und hat dieses Jahr sein 100-jähriges Jubiläum. Höhepunkt ist der Wasserumzug auf der Fulda mit vielen Tausenden Zuschauer/-innen auf beiden Uferseiten.
Diese Gelegenheit wollte sich das Kasseler Friedensbündnis nicht entgehen lassen, um sich mit einem selbst gestalteten Motivboot unter dem Motto „Kassel schmiss de Panzer russ – liewer sin uns Bahn und Bus!“ zu beteiligen.
Kassel hat eine lange Tradition als Rüstungsstandort: Deshalb war es im Zweiten Weltkrieg wiederholt Zielscheibe schwerer Bombenangriffen der Alliierten und wurde zum großem Teil zerstört – mit Zehntausenden Todesopfern.
Heute ist Kassel mit den Panzerbauern Rheinmetall und KDNS erneut ein Schwerpunkt der Rüstungsindustrie, die sich in jüngster Zeit weiter ausdehnt, bis hinein in Wohngebiete. Die Stadtkasse profitiert von deren wachsenden Gewerbesteuerzahlungen; die Arbeitsplätze sind gut bezahlt und begehrt, insbesondere angesichts des Stellenabbaus in der ansässigen Automobilindustrie.
„Studiert die Reichen und Mächtigen, nicht die Armen und Machtlosen. Die Armen wissen bereits, was in ihrem Leben falsch läuft, und wenn man ihnen wirklich helfen will, sollte man ihnen helfen, die Kräfte zu verstehen, die sie dort halten, wo sie sind.“
„Sand im Getriebe“ ist ein Newsletter über internationale globalisierungskritische Bewegungen, ein Medium für Menschen, die eine Welt jenseits der neoliberalen Globalisierung verwirklichen wollen. Er gibt Texten von Autorinnen und Autoren unterschiedlicher Gesinnung einen gemeinsamen Ort. www.sand-im-getriebe.org / email: sand-im-getriebe@posteo.de
Post zu, Briefkasten weg, Bahnhof verkauft, in die Kita regnet es rein, die Sozialbindung der Mietwohnung läuft aus: Es gibt viele Bereiche, bei denen Privatisierungen zu einem Rückzug des Staates aus der Daseinsvorsorge führen. In vielen Bundesländern wurden Krankenhäuser privatisiert. In den letzten Wochen hagelte es bundesweit Meldungen von geplanten Klinikschließungen. Bei Protesten wird entgegnet: Man habe da keine „gesetzlichen Hinderungsmöglichkeiten“, dem stünde die „im Grundgesetz geschützte Unternehmensfreiheit“ entgegen. Mit Kassenbeiträgen Gewinn zu machen ist per Gesetz erlaubt. Gleichzeitig gibt es aber keine Verpflichtung, die Notaufnahme offen zu halten, wenn die Rendite nicht mehr stimmt. Ziehen sich die Privaten aus der Daseinsvorsorge zurück, sind wir erst einmal ausgeliefert. Wir zeigen auf, was es ausmacht, wenn Gemeingüter öffentlich gesteuert werden, und was uns droht, wenn das nicht geschieht. | Carl Waßmuth
im Vorfeld der Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart hat die bundesweite AG Europa von Attac ein Factsheet mit dem Titel „Die EU – Vorreiter bei Aufrüstung und Militarisierung“ veröffentlicht.
Kritisiert wird darin die aggressive Position Brüssels im Ukrainekrieg, und die Mitverantwortung für die Eskalation des Konflikts seit Beginn der Verhandlungen zum Assoziierungsvertrag mit Kiew seit 2007.
Als Hauptgrund für den Bellizismus der EU wird auf ihren geopolitischen Abstieg in der multipolaren Welt, das ökonomische und technische Abgehängtsein und die politische Instabilität in den meisten Mitgliedsländern verwiesen. Von den inneren Problemen soll durch die Beschwörung eines äußeren Feindes abgelenkt werden.
Gefordert werden Vorrang für Diplomatie, Entspannung, friedliche Koexistenz und Abrüstung für ein Europa von Lissabon bis Wladiwostok.
„Es kann gefährlich sein, Amerikas Feind zu sein; aber Amerikas Freund zu sein, ist verhängnisvoll.“ Das sagte Henry Kissinger, ehemaliger US-Außenminister und langjähriger Berater mehrerer Präsidenten der USA.
In diesen Tagen, in denen alles darauf fixiert zu sein scheint, was Trump gerade wieder raushaut, gräbt Werner Rügemer, Publizist und USA-Experte, dagegen tiefer und analysiert die DNA des US-Kapitalismus. Denn dies ist notwendig für ein Verständnis der aktuellen Politik der USA und dann für die Entwicklung möglicher politischer Strategien.
Am 16. august hat die Attac-Regionalgruppe Kassel mit Unterstützung weiterer Menschen beim Sommerfest der Stadtteil-Initiative Rothe Ecke in Kassel-Rothenditmold ein weiteres Mal ein politisches Tribunal „Wo bleibt Soziales?“ mit Bezug auf die Weimarer Zeit im Vorfeld der Machtergreifung der Nationalsozialisten durchgeführt.
Bericht von der Gaza-Solidaritäts-Demo mit Helga Baumgarten (Prof em. Birzeit-Uni), Tsafrir Cohen (medico), Wiltrud Rösch-Metzeler (pax christi), Heike Hänsel (ex MdB) und Joachim Guilliard (Heidelberger Fiedensbündnis) auf www.friedensvernetzung-suedwest.de