Dieses Thema wird in erster Linie von der bundesweiten Arbeitsgruppe „Globalisierung und Krieg“ (GuK) behandelt, mit der wir eng vernetzt sind. Sie versteht sich als Netzwerk für Friedensaktivisten, die sich kritisch mit dem Zusammenhang von neoliberaler Globalisierung und Krieg befassen, Aufklärung über Kriegsursachen betreiben, sowie Aktionen initiieren zur Abwehr von Krieg und Gewalt. Krieg ist kein Mittel zur Lösung von Konflikten. Wir setzen uns in der Friedensbewegung zusammen für die friedliche und solidarische Gestaltung einer Globalisierung ein. Wenn wir hier den einen oder anderen Beitrag der AG GuK veröffentlichen, bieten wir auch Raum für weitere Artikel zu diesem Themenfeld.
„Handel kann nicht ohne Krieg geführt werden, noch Krieg ohne Handel“
Holländischer Eroberer Ostindiens 1614, zit. bei Chomsky 1995 S.34
Dieses Zitat setzte die globalisierungskritische Frauenrechtlerin Maria Mies 2002 ihrem Aufsatz „VON DER LIZENZ ZUM PLÜNDERN ZUR LIZENZ ZUM TÖTEN“ voran. Untertitel : „DAS GLOBALE FREIHANDELSSYSTEM ALS NEOKOLONIALES KRIEGSSYSTEM“ Dieser Aufsatz fasst den Arbeitszusammenhang „Globalisierung und Krieg“ immer noch bestens zusammen (hier als pdf), Gerade in Zeiten von TTIP, CETA und TiSA, TPP und EPA und wie die bilateralen Folgeverträge des festgefahrenen multilateralen WTO-Prozesses noch so heißen, wollen wir auf diesen Zusammenhang immer wieder hinweisen. Hier in diesem Arbeitszusammenhang geht es um die kriegerische, die mörderische Seite der so genannten Globalisierung. Freihandel ist ihr Kernstück, Militär ihr finales Durchsetzungsinstrument.
Fluchtursachen bekämpfen – in erster Linie Krieg
Die Vereinten Nationen mussten 2015 mit Entsetzen feststellen: Die Welt versinkt immer mehr in kriegerischer Barbarei. Mehr als 65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, hauptsächlich vertrieben durch Kriege, durch Verfolgung, Verelendung, Perspektivlosigkeit. Auch vor den Folgen des Klimawandels sind schon die ersten geflüchtet. Umgekehrt gelten Militär und Krieg zusammen mit der inzwischen globalisierten kapitalistischen Wirtschafts- und Produktionsweise als Klimakiller Nummer eins. Historiker haben nachgewiesen, dass der Aufstieg unseres Industriesystems auf der brutalsten Gewalt, vor allem gegen die kolonisierten Völker beruhte.
Gegen die neoliberale Globalisierung
Als Attacies lehnen wir die gegenwärtige, neoliberale Form der Globalisierung ab, die vor allem an den Gewinninteressen der Vermögenden und Konzerne orientiert ist. Das heißt allerdings nicht im Umkehrschluss, dass wir zurück zu einer in erster Linie nationalstaatlich verfassten Ökonomie und Sozialpolitik wollen. Im Gegenteil: Das internationale Attac-Netzwerk setzt sich weltweit ein für eine globale Lösung der Sozialen Frage, für wirkliche Demokratie und ressourcenschonendes Produzieren und Konsumieren.
NATO – Element der kriegerischen Globalisierung
Nach dem Kalten Krieg wurde die NATO zu einem Element der kriegerischen Globalisierung. Profitstreben und geopolitische Machtinteressen haben viele Interventionskriege entfesselt. Wenn sie nicht den eigenen strategischen Interessen dienen, werden Protest- und Autonomiebewegungen kriminalisiert, als terroristisch hingestellt und brutal bekämpft.
Jährlich fließen mehrere Billionen Euro in den weiteren Aufbau der weltweiten militärischen Tötungs- und Zerstörungspotentiale. Der größte Teil davon geht auf das Konto der USA, ein erheblicher auch auf das der EU-Staaten. Hohe Militärausgaben sind eine Bedrohung für unsere (Um-)Welt und außerdem eine wesentliche Ursache für Demokratie- und Sozialabbau.
EU setzt immer mehr auf Militarisierung
Auch die EU und Deutschland setzen verstärkt auf Militarisierung und militärische Interessendurchsetzung. Das Projekt „Supermacht EU“ wurde schon 2003 in beeindruckender Deutlichkeit von der Bertelsmann-Stiftung propagiert. Diese sei erforderlich, um unsere Interessen und die europäische Art zu leben zu verteidigen,“ sagte der ehemalige EU-Kommissionspräsident Juncker. In der EU besteht in der Frage Krieg und Frieden keinerlei Gewaltenteilung – entgegen demokratischen Prinzipien. Denn es sind die im Rat versammelten Staats- und Regierungschefs, die hier im Alleingang entscheiden. Das erhöht die Wahrscheinlichkeit für Krieg. Auch in Deutschland diskutieren die Fraktionen im Bundestag immer wieder über die Einschränkung des Parlamentsvorbehalts für Kriegseinsätze.
Widerstand gegen Krieg, Militär, Rüstungsexport und Sozialabbau!
Widerstand gegen Atomwaffen, Drohnen, Uranmunition!
Für Einhaltung der Menschenrechte und des Völkerrechts!
Für Auflösung der NATO sowie der militärischen EU-Strukturen!
Eine friedliche Globalisierung ist möglich!