Archiv 29. Mai 2024

30.6.24, 11:00 – VK Militarisierung gegen Soziales

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Gegen Militarisierung und Kriegstüchtigkeit

Virtuelle Aktionsberatung
Sonntag, 30. Juni 2024, 11.00 Uhr (bis ca. 15:00 Uhr)

‚Kriegstüchtig‘ müsse das Land werden, forderte Verteidigungsminister Pistorius und meinte damit explizit nicht nur die Bundeswehr, sondern auch die gesamte Gesellschaft. Er begründet das damit, dass auch Deutschland sich verteidigen können müsse. Dabei verschweigt er, dass es nicht zuletzt die Bundesregierung ist, die die Kriegsgefahr bis hin zu einer nuklearen Eskalation befeuert – durch massive Aufrüstung, Militarisierung der Gesellschaft, Lieferung von Waffen in alle Welt und die Weigerung, Diplomatie und Deeskalation in den Mittelpunkt ihrer Politik zu stellen.

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Globalisierung und Krieg

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Dieses Thema wird in erster Linie von der bundesweiten Arbeitsgruppe „Globalisierung und Krieg“ (GuK) behandelt, mit der wir eng vernetzt sind. Sie versteht sich als Netzwerk für Friedensaktivisten, die sich kritisch mit dem Zusammenhang von neoliberaler Globalisierung und Krieg befassen, Aufklärung über Kriegsursachen betreiben, sowie Aktionen initiieren zur Abwehr von Krieg und Gewalt. Krieg ist kein Mittel zur Lösung von Konflikten. Wir setzen uns in der Friedensbewegung zusammen für die friedliche und solidarische Gestaltung einer Globalisierung ein. Wenn wir hier den einen oder anderen Beitrag der AG GuK veröffentlichen, bieten wir auch Raum für weitere Artikel zu diesem Themenfeld.

„Handel kann nicht ohne Krieg geführt werden, noch Krieg ohne Handel“

Holländischer Eroberer Ostindiens 1614, zit. bei Chomsky 1995 S.34
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Globalisierung und Lokales Handeln

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Konkurrenz von allem und jedem ist Merkmal einer profit-getriebenen Globalisierung. Sie beeinflusst direkt auch Städte und Gemeinden: Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Lebenshaltungskosten und Wohnungsmieten. Globale Prozesse haben sogar eine Auswirkung auf die Zusammensetzung der Bevölkerung vor Ort in Alter, Qualifikation und ethnischer Zugehörigkeit.

Während früher Unternehmenspatriarchen in lokaler Verbundenheit der Allgemeinheit schon mal die eine oder andere Wohltat zukommen ließen, bettelt heute Kommunalpolitik darum, dass multinationale Konzerne die Stadt bzw. den Kreis nicht verlassen bzw. sich ansiedeln, um dort Steuern zu bezahlen.

Die kommunale Selbstverwaltung ist eigentlich dem Gemeinwohl verpflichtet. Im Zuge der Standort-Konkurrenz hat sich dieses Selbstverständnis verändert:

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Globalisierung und Soziale Frage

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„Es ist kein Naturgesetz, dass Menschen ohnmächtig den Verhältnissen ausgeliefert sind, die sie selbst erzeugen. …
Die Verhältnisse, in denen Menschen ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen
bewußt so einrichten können, dass sie wenigstens im Durchschnitt glücklich werden können, müssen erst noch geschaffen werden.„

Rainer Roth, Nebensache Mensch, 2003

3,2 Milliarden Menschen leben von weniger als fünf Euro am Tag. Drei Milliarden Menschen haben keinen Zugang zu grundlegender Gesundheitsversorgung und drei Viertel aller Beschäftigten keinen Zugang zu sozialer Sicherung. In Deutschland verfügt die Hälfte der Bevölkerung nur über 0,75% des Vermögens.

Armut in einer kapitalistischen Gesellschaftsordnung liegt nicht an fehlendem Reichtum, sondern an den Produktions- und Eigentumsverhältnissen (gesellschaftliche Produktion – private Aneignung) und am Zweck des Wirtschaftens, der Profiterzielung.

Lohn und auch jede Ausgabe für die sozialen Bedürfnisse der Menschen wie die Daseinsvorsorge sind Kostenfaktoren und somit ein Abstrich am Profit.

Sozialpolitische Regelungen sollen dafür sorgen, dass die Menschen in dieser Gesellschaft überleben können; sie vertuschen, dass der Lohn in den üblichen Wechselfällen des Lebens für den größten Teil der Menschheit nicht reicht.

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