Die Europäische Union (EU) ist mit ihren 27 Mitgliedern nur ein Teil Europas, das knapp 50 Staaten umfasst. Doch wenn von Europa die Rede ist, wird oft die EU gemeint.
Die (moderne) Globalisierung begann in Europa. Ausgangspunkt des (modernen) Kapitalismus und der Internationalisierung des Handels ist …
… die im späten 18. Jh. in England beginnende industrielle Revolution in den Baumwollspinnereien. Durch den Einsatz von Maschinen und den Bau von Fabriken konnten mehr und günstigere Waren produziert werden, die ihre Märkte zunehmend auch außerhalb des eigenen Landes suchten und fanden.
Die Kleinstaaterei im westlichen Europa stand dieser Internationalisierung des Handels im Wege. So wurde in Westeuropa nach dem 2. Weltkrieg das weltweit einzigartige Konstrukt EU als ein Bündnis von Nationalstaaten gepaart mit Elementen supranationaler Staatlichkeit in mehreren Stufen gegründet und erweitert.
Auf dem Weg hin zu den „Vereinigten Staaten von Europa“ sollte das Bündnis eine einheitliche Struktur bekommen, in der eine Verfassung die unterschiedlichen Verträge zusammenfasst und reformiert. Doch nach gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden sowie erheblichen Widerständen in anderen Ländern beschloss der Europäische Rat, einen anderen Weg einzuschlagen und einen ‚Reformvertrag‘ zu verabschieden. Dieser trat – wiederum gegen erhebliche Widerstände in den Ländern – 2009 als ‚Vertrag von Lissabon‘ in Kraft.
Zur Internationalisierung gehört auch der Ausbau der gemeinsamen militärischen Fähigkeiten. Bereits im Vertrag von Maastricht (1992) wurde mit der Gründung der GASP (Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) die wirtschaftliche und zivile Union um die militärische Ebene erweitert. Seitdem schreitet die Militarisierung voran. Bis heute gibt es zwar keine EU-Armee, doch verschiedene Strukturen wie die Europäische Verteidigungsagentur (2004), EU-Battlegroups oder PESCO (Ständige Strukturierte Zusammenarbeit). Eine EU-Eingriffstruppe ist für 2025 geplant.
Diese militärischen Strukturen sowie die zahlreichen militärischen Operationen seit 2003 transformieren die EU international zu einem (auch) militärischen Bündnis. Die EU hat eigene militärische Beziehungen zur NATO und kooperationswilligen Drittstaaten entwickelt. Sie strebt Weltmacht-Status durch Expansion und Militarisierung an.
Vorrang haben in der EU die vier Grundfreiheiten des freien Verkehrs von Waren, Kapital, Dienstleistungen und Arbeitskräften im Gebiet der Gemeinschaft. Sozialpolitik und Demokratie spielen eine untergeordnete Rolle.
Globalisierung führt unter kapitalistischen Verhältnissen zu einer zunehmenden Ungleichheit statt zu einer Angleichung der Lebensverhältnisse der Bevölkerung(en), auch wenn in den ersten Jahren der EU insgesamt der allgemeine Wohlstand stieg.
Doch seit der Finanzkrise 2008/2009 ist dies nicht mehr der Fall. Zur Rettung der Banken wurden erhebliche Summen in die Hände der (Finanz-)Kapitalisten zu Lasten der Bevölkerung und des Sozialen umgeschichtet. Eine Abwärtsspirale setzte ein, bei der Löhne und Soziales gekürzt wurden. In der Folge sinkt die Kaufkraft in vielen Ländern, Rezession macht sich breit. Das regelbasierte System der globalen westlichen Handelspolitik stößt an seine Grenzen.
Aufstrebende Länder wie China oder Bündnisse wie BRICS werden zu ernsthaften Konkurrenten. Industriepolitische und protektionistische Maßnahmen werden ergriffen, um die eigene Wirtschaft zu fördern oder zu schützen. Der Wirtschaftskrieg gegenüber China hat begonnen.
Globalisierung und Freihandel gelten somit nur solange es der eigenen Wirtschaft nützt.
Wir wollen
- konstruktive Wege für eine gerechte Globalisierung suchen und diskutieren
- Bewegungen und Initiativen, die sich für eine gerechte Globalisierung für alle einsetzen, unterstützen und uns mit ihnen vernetzen