Schlagwort Naher Osten

Eine historische Entscheidung

Buchempfehlung:
Johannes Zang, Kein Land in Sicht? Gaza zwischen Besatzung, Blockade und Krieg, Juli 2024

Das neueste Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) vom 22. Juli 2024 macht deutlich, dass die Besetzung des palästinensischen Territoriums, seine Besiedlung, der Landraub und die Ausbeutung seiner Ressourcen rechtswidrig sind, dass Armee und Siedler die besetzten Gebiete zu verlassen haben.

Von Prof. Dr. Norman Paech, em. Professor für Politische Wissenschaft und für öffentliches Recht an der Hochschule für Wirtschaft und Politik in Hamburg

Weiterlesen

Verstoß gegen Völkermord-Konvention?

Lesung aus der Klageschrift Südafrika gegen Israel vor dem IGH
Samstag, 8. Juni 2024 in der Kasseler Innenstadt

Was erwartete die Menschen, die am Samstagmittag zu einem Einkaufsbummel in die Kasseler Innenstadt strömten?

Entlang der Königstraße noch und noch Wahlkampfstände der Parteien zum EU-Parlament, ein riesiges Event zum Christopher-Street-Day am Friedrichsplatz.

Und am Eingang der Fußgängerzone: eine öffentliche Lesung von Auszügen der Klage der Republik Südafrika gegen Israel wegen Verstoß gegen die Völkermord-Konvention und der Klage Nicaraguas gegen Deutschland wegen Beihilfe vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag.

Weiterlesen

30.6.24, 11:00 – VK Militarisierung gegen Soziales

Gegen Militarisierung und Kriegstüchtigkeit

Virtuelle Aktionsberatung
Sonntag, 30. Juni 2024, 11.00 Uhr (bis ca. 15:00 Uhr)

‚Kriegstüchtig‘ müsse das Land werden, forderte Verteidigungsminister Pistorius und meinte damit explizit nicht nur die Bundeswehr, sondern auch die gesamte Gesellschaft. Er begründet das damit, dass auch Deutschland sich verteidigen können müsse. Dabei verschweigt er, dass es nicht zuletzt die Bundesregierung ist, die die Kriegsgefahr bis hin zu einer nuklearen Eskalation befeuert – durch massive Aufrüstung, Militarisierung der Gesellschaft, Lieferung von Waffen in alle Welt und die Weigerung, Diplomatie und Deeskalation in den Mittelpunkt ihrer Politik zu stellen.

Weiterlesen