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Solidarität mit Werner Rügemer

Von in Allgemein, Demokratie, Globalisierung-u-EU, Netzwerk, Organisationsentwicklung Schlagwort

Die Attac-AG Europa hat am 6. Mai von 19 Uhr bis 21 Uhr ein Webinar mit Werner Rügemer veranstaltet. Der Attac-Kokreis hatte dazu im Vorfeld an die AG u.a. geschrieben:

“ (…) Durch seine wiederholten verschwörungsideologischen Positionierungen und Zusammenarbeit mit der Partei „die Basis“ steht Werner Rügemer außerhalb des Attac-Konsens. Verschwörungsideologien und denen, die sie verbreiten, darf keine Plattform geboten werden. Attac steht für das Vertrauen in die Wissenschaft und kämpft für eine solidarische und antifaschistische Gesellschaft. Verschwörungsideologien mit antisemitischen Untertönen haben in unseren Reihen und auch bei Attac-Veranstaltungen keinen Platz. Daher fordern wir euch auf, euch statt Werner Rügemer für die geplante Veranstaltung einen anderen Referenten zu suchen. Bitte lasst uns so bald wir möglich wissen, ob ihr unserem Wunsch entsprechen werden“

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Haushaltskürzungen in Europa: mit voller Kraft zurück

Von in Allgemein, Daseinsvorsorge, Globalisierung-u-EU Schlagwort ,
Haushaltskürzungen in der EU

Haben unsere Politiker nichts daraus gelernt?

von Olivier Bonfond und Laurent Pirnay


Dieser Artikel wurde ursprünglich in der Zeitschrift „Tribune de la CGSP – Mai 2024 (Nr. 27)“ veröffentlicht

Die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten haben sich gerade auf neue Haushaltsregeln geeinigt, die genauso streng sind wie die vorherigen. Man hätte meinen können, dass die Staats- und Regierungschefs aus den 2010er Jahren gelernt hätten. Dem ist keinesfalls so. Nach mehreren Jahren des „Koste es, was es wolle“, in denen die Staaten bedenkenlos Geld ausgegeben hätten, um auf verschiedene Krisen zu reagieren (Gesundheitskrise, Krieg in der Ukraine, Energiekrise, Inflation), wäre es nun an der Zeit, dass die Staaten zu einer soliden Haushaltspoli-
tik zurückkehren und Defizite und Schulden abbauen, da sie sonst von der Europäischen Kommission bestraft werden könnten.
Dieser Kurs wurde allerdings in der Vergangenheit schon oft erprobt, und die Ergebnisse sind bekannt: Die Wirtschaft wird schrumpfen und dies wird die Defizite und die Schulden weiter erhöhen, ganz zu schweigen von den katastrophalen sozialen Folgen, die wahrscheinlich wieder einmal der radikalen Rechten zugutekommen werden.

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Heißer Herbst in Frankreich

Von in Allgemein, Netzwerk Schlagwort
„Gegen den Putsch von Emmanuel Macron: Mobilisieren wir unsere Kräfte!" Aufruf zu Demonstrationen am 7.9.24 gegen Macrons Vorgehen bei der Wahl des Premierministers

„Gegen den Putsch von Emmanuel Macron: Mobilisieren wir unsere Kräfte!“
Aufruf zu Demonstrationen am 7.9.24 gegen Macrons Vorgehen bei der Wahl des Premierministers

Macron hat am 5. September Michel Barnier als Premier Ministre ernannt, was viele Proteste hervorgerufen hat – nicht nur bei denjenigen, die sich für Lucie Castets  als Premierministerin eingesetzt hatten. Einige Infos hier: https://www.sand-im-getriebe.org/artikel/frankreich-2024 (Unterseite: Regierungsbildung)

Über die politische Situation in Frankreich von Juni bis Mitte August wurde ein Vortrag am 19.8.2024 in Hamburg gehalten, hier sind die nach der Veranstaltung überarbeiteten und ergänzten Folien:
https://www.sand-im-getriebe.org/media/pages/artikel/frankreich-2024/549983ade1-1724401116/vortrag-frankreich-19-august-2024.pdf

2024. © NnoMan Cadoret/Reporterre
Tausende feiern den Sieg der Neuen Front Populaire bei dem zweiten Wahlgang, 7.7.2024
„Frankreich ist ein Gewebe von Migrationen“

Am gleichen Abend gab es auch einen Vortrag über die rechtstextreme Partei Rassemblement National, über die Gründe ihres Einflusses und über erfolgreiche Strategien dagegen. Darüber, wie über die aktuelle Regierungsbildung und Aktionen dagegen, werden wir später berichten.

Frankreich Wahlen 2024

Von in Allgemein, Globalisierung-u-EU Schlagwort , ,

Kundgebung gegen die extreme Rechte in Paris, organisiert von NEUE VOLKSFRONT

Für eine Einschätzung der Lage in Frankreich ist es unabdingbar, die verschiedenen Akteure zu kennen, die sich gegen Macrons Politik (Wegbereiter der Extremen Rechten) und gegen Rassemblement National wenden und Alternativen in Bewegungen und programmatisch entwickeln.

Erste Einblicke liefern diese drei Dokumente, weitere werden – vielleicht – folgen.
Danke für die Unterstützung!

Marie-Dominique Vernhes, 2.7.2024

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30.6.24, 11:00 – VK Militarisierung gegen Soziales

Von in Termin Schlagwort , , ,

Gegen Militarisierung und Kriegstüchtigkeit

Virtuelle Aktionsberatung
Sonntag, 30. Juni 2024, 11.00 Uhr (bis ca. 15:00 Uhr)

‚Kriegstüchtig‘ müsse das Land werden, forderte Verteidigungsminister Pistorius und meinte damit explizit nicht nur die Bundeswehr, sondern auch die gesamte Gesellschaft. Er begründet das damit, dass auch Deutschland sich verteidigen können müsse. Dabei verschweigt er, dass es nicht zuletzt die Bundesregierung ist, die die Kriegsgefahr bis hin zu einer nuklearen Eskalation befeuert – durch massive Aufrüstung, Militarisierung der Gesellschaft, Lieferung von Waffen in alle Welt und die Weigerung, Diplomatie und Deeskalation in den Mittelpunkt ihrer Politik zu stellen.

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